Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen (die „Nutzungsbedingungen“) erläutern, wie Sie („Sie“) unsere Dienste und Inhalte, die kostenfrei auf dieser Website („Website“) angeboten werden, nutzen können. Diese Website wird von Mona Schulzek, Lindemannstraße 23 D-40237 Düsseldorf, (im Folgenden als „uns“ oder „wir“ bezeichnet) betrieben. Diese Website ist Teil des Kunstprojektes „Outer Space Transmitter“. Das Projekt ermöglicht es Menschen, ihre Gedanken darüber auszudrücken, was es bedeutet, ein EU-Bürger zu sein, und diese Nachricht („Nachricht“) sofort in den Outer Space zu schicken. Sie können Ihre Nachricht über diese Website schicken, indem Sie einen Text schreiben und auf die Schaltfläche „absenden“ klicken (max. 1000 Zeichen). Neben der Verschlüsselung und dem Versand in den Outer Space wird Ihre Nachricht im öffentlichen Archiv dieser Website veröffentlicht. Dort kann die breite Öffentlichkeit Ihre Nachricht lesen. Ausgewählte Nachrichten werden mitunter anonym als Teil einer Kunstinstallation an bekannten Orten in Europa präsentiert und/oder im Rahmen einer finalen Publikation über das Projekt veröffentlicht.

Auf der Website können Sie einzelne Nachrichten ansehen und teilen. Bitte nehmen Sie sich kurz Zeit, um diese Nutzungsbedingungen zu lesen, bevor Sie die Website nutzen. Durch den Zugriff oder die Verwendung der Website bestätigen Sie, dass Sie diese Nutzungsbedingungen gelesen, verstanden und akzeptiert haben. Wenn Sie diesen Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, sollten Sie nicht mehr länger auf diese Website zugreifen und deren Nutzung unverzüglich einstellen.

1. Nutzerinhalte
1.1. Nachrichten werden nachfolgend einzeln oder gemeinsam als „Nutzerinhalte“ bezeichnet. Sie können Ihre Nutzerinhalte so frei als möglich gestalten. Allerdings werden wir gewisse Nutzerinhalte auf dieser Website nicht dulden. Wir müssen gewisse Nutzerinhalte einschränken, die:
1.1.1 Formulierungen enthalten, die als beleidigend angesehen werden können oder andere Personen bloßstellen;
1.1.2. personenbezogene identifizierbare Daten Anderer enthalten, es sei denn die jeweilige betroffene Person hat dem zugestimmt;
1.1.3. verleumderisch, diskriminierend oder böswillig sind, einschließlich Bezugnahmen oder Kommentare betreffend Religion, Rasse, sexuelle Orientierung, Geschlecht, nationale/ethnische Herkunft oder andere Zielgruppen;
1.1.4. zu irgendwelchen illegalen Aktivitäten anregen, einschließlich aber nicht beschränkt auf Terrorismus, Rassenhass, oder Inhalte, deren Einreichung an sich selbst eine Straftat darstellt;
1.1.5. Bezug auf kommerzielle Aktivitäten nehmen (einschließlich aber nicht beschränkt auf Verkauf, Wettbewerb und Werbung, Links auf andere Websites oder Mehrwert-Telefonnummern);
1.1.6. die Übermittlung von Junk-Mails oder Spam umfassen;
1.1.7. Spyware, Adware, Viren, beschädigte Dateien, Würmer oder anderen schädlichen Code enthalten, die/der dafür entwickelt wurde(n), die Funktionalität von Software, Hardware, Telekommunikation, Netzwerken, Servern oder anderer Ausstattung zu unterbrechen, zu beschädigen oder einzuschränken oder eine Störung daran hervorzurufen, sowie Trojaner oder irgendwelche anderen Materialien, die dafür entwickelt wurden, irgendwelche Daten oder personenbezogenen Daten zu beschädigen, zu beeinträchtigen, zu Unrecht abzufangen oder ihrem Besitzer zu entziehen.
1.1.8. an sich oder deren Veröffentlichung irgendwelche Rechte Dritter verletzen/verletzt (einschließlich aber nicht beschränkt auf geistige Eigentumsrechte und Rechte auf Privatsphäre);

Wir verfolgen eine Null-Toleranz-Politik bei derartigen Nutzerinhalten und wir haben das Recht, diese Inhalte sofort von der Website zu nehmen, wenn wir davon Kenntnis erlangen.
1.2. Sie sind für Ihre Nutzerinhalte verantwortlich und haftbar und Sie haben uns gegenüber sämtlichen Ansprüchen, die in Verbindung mit Ihren Nutzerinhalten vorgebracht werden, schad- und klaglos zu halten.
1.3. Nach dem Versand Ihrer Nachricht wird diese anonym im Archiv der Website angezeigt. Wir erfragen oder veröffentlichen keinerlei (personenbezogene) Daten als Voraussetzung für die Verwendung der Nachrichtenfunktion. Wenn Sie sich allerdings dafür entscheiden, irgendwelche (personenbezogenen) Daten über sich selbst uns und Dritten gegenüber offenzulegen, erfolgt dies auf Ihr eigenes Risiko. Wir empfehlen Ihnen, bei der Veröffentlichung von Sie betreffenden Daten gegenüber Dritten im Internet so vorsichtig vorzugehen, wie Sie das auch unter anderen Umständen tun würden. Lesen Sie unsere Datenschutzrichtlinie www.outerspacetransmitter.art/terms-of-use für weitere Details dazu, wie wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten.
1.4. Beachten Sie bitte, dass Ihre Nutzerinhalte für andere Nutzer der Website und jegliche Internetsurfer weltweit sofort sichtbar sind. Stellen Sie also sicher, dass Sie die Inhalte tatsächlich teilen wollen, bevor Sie sie posten. Sie erklären sich in dieser Hinsicht damit einverstanden, dass Ihre Nutzerinhalte von anderen Nutzern und jeglichen Personen, die die Website besuchen, daran teilhaben oder denen ein Link zu Ihren Nutzerinhalten geschickt wird, gelesen werden können.
1.5. Durch die Übermittlung Ihrer Nutzerinhalte sichern Sie zu und garantieren uns gegenüber, dass Sie alle nötigen Rechte und Genehmigungen dafür haben. Zudem gewähren Sie uns automatisch eine zeitlich unbegrenzte, exklusive, gebührenfreie, unterlizenzierbare, weltweit gültige Lizenz für die Nutzung Ihrer Nutzerinhalte, über jegliche Nutzungsform und über jegliche derzeit bekannte oder künftig entwickelte Medien (einschließlich aber nicht beschränkt auf das Bearbeiten, Kopieren, Verändern, Adaptieren, Übersetzen, Umformatieren, Erstellen von ableitenden Werken daraus, Eingliedern in andere Werke, Bewerben, Vertreiben und anderweitige Zugänglichmachen für die breite Öffentlichkeit, egal ob zur Gänze oder teilweise).
1.6. Wir haben das Recht, irgendwelche Ihrer Nutzerinhalte jederzeit zu entfernen, zu bearbeiten, einzuschränken oder den Zugriff darauf zu sperren. Wir haben zudem keine Verpflichtung, Ihre Nutzerinhalte anzuzeigen oder zu prüfen.

2. Unsere Inhalte
2.1. Jegliche sonstigen Texte, Inhalte, Grafiken, Benutzeroberflächen, Handelsmarken, Logos, Töne, Kunstwerke und anderes geistiges Eigentum, die/das auf der Website angezeigt wird/werden, stehen in unserem Besitz oder unter unserer Kontrolle und wurden an uns lizenziert und sind durch Urheberrechte, Markenrechte oder andere geistigen Eigentumsrechte geschützt. Alle Rechte, Titel und Ansprüche an unseren Inhalten bleiben stets bei uns.
2.2. Wir gewähren Ihnen eine nicht exklusive, beschränkte, persönliche, nicht übertragbare, widerrufbare Lizenz, gemäß den folgenden Bedingungen auf unsere Inhalte zuzugreifen und diese zu nutzen, ohne jegliches Recht, diese unterzulizenzieren:
2.2.1. Sie dürfen unsere Inhalte ausschließlich insoweit nutzen, verkaufen, verändern oder verbreiten, wie dies gegebenenfalls die Funktionalität der Website zulässt;
2.2.2. Sie dürfen von unseren Inhalten keine abgeleiteten Werke erstellen oder diese kommerziell verwerten, egal ob gänzlich oder teilweise und egal auf welche Art und Weise; und
2.2.3. Sie dürfen unsere Inhalte ausschließlich für rechtmäßige Zwecke verwenden.
2.3. Wir behalten uns alle anderen Rechte vor.

3. Einschränkungen auf der Website
3.1. Sie verpflichten sich hiermit:
3.1.1. alle anwendbaren Gesetze einzuhalten, einschließlich aber nicht beschränkt auf Datenschutzgesetze, Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums, Anti-Spam-Gesetze und regulatorische Anforderungen;
3.1.2. die Dienste auf eine anderen Personen gegenüber respektvolle Art und Weise zu verwenden und einen hohen Verhaltensstandard an den Tag zu legen.
3.2. Sie verpflichten sich, dass Sie:
3.2.1. nicht auf unrechtmäßige oder unprofessionelle Art und Weise handeln werden, einschließlich Unehrlichkeit, Missbrauch oder Diskriminierung.
3.2.2. keine Falschdarstellungen in Bezug auf Ihre Identität oder die Zugehörigkeit zu einer Person oder Körperschaft machen werden.
3.2.3. keine Informationen veröffentlichen werden, für deren Veröffentlichung Sie keine Einwilligung besitzen.
3.3. Das Entfernen oder Replizieren etwaiger Teile der Website ist ohne unser vorhergehendes Einverständnis ausdrücklich untersagt. Dies umfasst jegliche dazu verwendete Mittel (egal ob automatisiert oder anderweitig) mit Ausnahme unserer aktuell verfügbaren, veröffentlichten Schnittstellen, es sei denn Sie erhielten die spezifische Genehmigung dafür im Rahmen einer separaten Vereinbarung mit uns.

4. Datenschutz und Vertraulichkeit
Lesen Sie unsere Datenschutzrichtlinie für Informationen darüber, wie wir Ihre personenbezogenen Daten sammeln, nutzen und teilen www.outerspacetransmitter.art/terms-of-use.

5. Haftungsbeschränkung
5.1. Für kostenfrei zur Verfügung gestellte Dienste haften wir unabhängig von der Rechtsgrundlage ausschließlich für Schäden, die auf Vorsätzlichkeit oder grobe Fahrlässigkeit oder das Nichtvorhandensein einer garantierten Funktion zurückzuführen sind. Bei vorsätzlichem Fehlverhalten ist unsere Haftung nicht beschränkt. Im Falle grober Fahrlässigkeit oder des Nichtvorhandenseins einer garantierten Funktion ist unsere Haftung auf begründete, vorhersehbare Schäden begrenzt. Darüber hinaus schließen wir die Haftung aus.
5.2. Wir beschränken unsere Haftung nicht bzw. schließen diese nicht aus, insoweit dies gesetzeswidrig wäre.

6. Entfernung verletzender Inhalte
6.1. Gemäß §§ 8-10 TMG sind wir nicht verpflichtet, die Nutzerinhalte zu überwachen oder Umstände, die eine illegale Aktivität vermuten lassen, zu untersuchen. Aus diesem Grund können wir keinerlei Garantie für externe Inhalte übernehmen.
6.2. Wenn Sie glauben, dass irgendwelche Inhalte Ihre Rechte an geistigem Eigentum verletzen, können Sie die Entfernung dieses Materials beantragen, indem Sie eine schriftliche Mitteilung mit der Angabe, worin diese Verletzung besteht, übermitteln („Mitteilung betreffend die Entfernung von Inhalten“). Diese Mitteilung hat folgende Informationen zu enthalten:
6.2.1. Identifizierung der urheberrechtgeschützten Arbeit, die vermeintlich verletzt wurde, oder wenn mehrere urheberrechtgeschützte Arbeiten auf einer einzigen Internetseite über eine einzige Mitteilung gemeldet werden, eine repräsentative Liste dieser Arbeiten;
6.2.2. Identifizierung des Materials, das vermeintlich eine Verletzung darstellt oder Gegenstand einer verletzenden Aktivität ist und das entfernt werden muss oder auf das der Zugriff deaktiviert werden muss, sowie hinreichende Informationen, damit der Dienstanbieter das Material lokalisieren kann;
6.2.3. Hinreichende Informationen, damit der Dienstanbieter Sie kontaktieren kann, wie eine Adresse, Telefonnummer und sofern verfügbar eine E-Mail-Adresse;
6.2.4. Eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben der Ansicht sind, dass die Verwendung des Materials in der beanstandeten Art und Weise vom Urheberrechtsinhaber oder seinem Vertreter nicht autorisiert wurde oder gesetzlich nicht gestattet ist; und
6.2.5. Eine Erklärung, dass die Informationen in der Mitteilung korrekt sind und Sie berechtigt sind, im Namen des Inhabers des exklusiven Rechtes, das vermeintlich verletzt wurde, zu handeln.
6.3. Jegliche Mitteilungen betreffend die Entfernung von Inhalten sind zu senden an: hello@outerspacetransmitter.art

7. Links auf Websites oder Ressourcen Dritter
7.1. Die Website enthält gegebenenfalls Links auf Websites oder Ressourcen Dritter. In solchen Fällen bestätigen Sie und erklären sich damit einverstanden, dass wir nicht für Folgendes verantwortlich oder haftbar sind:
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8. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Wir überarbeiten diese Nutzungsbedingungen gegebenenfalls gelegentlich. Ihre Nutzung der Website unterliegt der aktuellsten Version dieser Nutzungsbedingungen. Wenn Sie weiterhin auf die Website zugreifen oder diese nutzen, nachdem diese Änderungen wirksam wurden, erklären Sie damit Ihr Einverständnis in die überarbeiteten Nutzungsbedingungen.

9. Sonstige Bestimmungen
9.1. Diese Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung und Absprache zwischen Ihnen und uns dar und ersetzen jegliche vorhergehenden Abmachungen, Absprachen oder Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns in Bezug auf den Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen.
9.2. Diese Nutzungsbedingungen und sämtliche Rechte und Pflichten, die sich daraus ergeben, unterliegen ausschließlich den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland und sind entsprechend auszulegen, allerdings vorbehaltlich der in Ihren örtlichen Gesetzen festgelegten Konsumentenschutzbestimmungen. Sie können Gerichtsverfahren in Bezug auf diese Nutzungsbedingungen sowie die daraus entstehenden Rechte und Pflichten ausschließlich bei deutschen Gerichten einleiten, oder alternativ bei den für Ihren Wohnsitz zuständigen Gerichten.
9.3. Wenn irgendwelche Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen gänzlich oder teilweise ungültig, unwirksam oder unvollstreckbar sind oder werden, so bleibt die Gültigkeit, Wirksamkeit und Vollstreckbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen davon unberührt. Anstelle einer solchen ungültigen, unwirksamen oder unvollstreckbaren Bestimmung gilt eine derartige gültige, wirksame und vollstreckbare Bestimmung, die der wirtschaftlichen Absicht und dem Zweck der ungültigen, unwirksamen oder unvollstreckbaren Bestimmung am nächsten kommt, was deren Gegenstand, Ausmaß, Zeitraum, Ort und Geltungsbereich betrifft. Diese Bestimmung gilt mutatis mutandis auf jegliche Lücken in diesen Nutzungsbedingungen.
9.4. Selbst wenn wir diesen Vertrag nicht sofort durchsetzen, behalten wir uns vor, diesen zu einem späteren Zeitpunkt durchzusetzen. Wenn wir nicht sofort darauf bestehen, dass Sie irgendeine gemäß diesen Nutzungsbedingungen erforderliche Handlung vornehmen, oder wenn wir gewisse Schritte gegen Sie in Bezug auf Ihren Vertragsbruch nicht sofort unternehmen, bedeutet dies nicht, dass Sie diese Handlungen nicht ausführen müssen, und es hindert uns nicht daran, zu einem späteren Zeitpunkt Schritte gegen Sie zu unternehmen.

10. Informationen über den Dienstanbieter

Mona Schulzek
Lindemannstraße 23
D-40237 Düsseldorf

Stand: 12. November 2020.